Haben "Analyse, Beteiligung und Vorplanung" wie von der Stadt SZ gefordert inzwischen stattgefunden? Wie geht es weiter?
Vorlage - 0757/17-MV
Betreff: Schaffung einer Begegnungsstätte für den Ortsteil Steterburg;
Gemeinsamer Antrag des gesamten Ortsrates der Ortschaft Nordost vom 21.05.2017 in der Sitzung vom 10.08.2017
Status: öffentlich Vorlage-Art: Mitteilungsvorlage
Federführend: 60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt
Beratungsfolge:
Ortsrat der Ortschaft Nordost zur Kenntnis
15.02.2018
7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
Antrag des Ortsrates:
Die Stadt Salzgitter wird aufgefordert, im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen für den Ortsteil Steterburg eine Begegnungsstätte zu schaffen.
Insbesondere ist zu prüfen, inwieweit das ehemalige Restaurant Ratskeller am Steterburger Marktplatz, Lange Hecke 8, als Gemeinbedarfseinrichtung im Rahmen der Sozialen Stadt genutzt werden kann.
Mitteilung der Verwaltung:
Die Errichtung einer Gemeinbedarfseinrichtung in einem Sanierungsgebiet setzt voraus, dass die Maßnahme den Zielen und Zwecken der Sanierung entspricht. Diese beinhalten nicht nur die Schaffung eines „Raumes“. Es bedarf zunächst eines Konzeptes, in dem die Bedarfe analysiert, die Ziele definiert und das Betreibungskonzept geklärt werden.
Erst nach der entsprechenden Klärung kann aus den Bedarfen u.a. der Sozialstrukturanalyse heraus, ein bauliches Konzept - in diesem Fall zur Errichtung einer multifunktionalen Einrichtung - unter Beteiligung aller relevanten Träger und städtischer Dienststellen für das Sanierungsgebiet entwickelt werden.
Zunächst ist ein Planungsauftrag zur Entwicklung eines Betreiberkonzeptes zu beauftragen.
Im Zuge der Konkretisierung des integrierten Handlungskonzeptes wird von der Verwaltung vorgeschlagen, die Errichtung einer Gemeinbedarfseinrichtung im Sanierungsgebiet vorzusehen.
Die Ansprüche an eine Gemeinbedarfseinrichtung im Sinne der Städtebauförderung haben eine Vielzahl von Anforderungen an die Nutzbarkeit der Gemeinbedarfseinrichtung wie Brandschutz, Flucht- und Rettungswege, Barrierefreiheit, etc. zu erfüllen.
Wie die im Prozess ermittelten Grundlagen und Planungsansätze sowie das entwickelte Betreibungskonzept sich in den Räumlichkeiten des ehemaligen Ratskellers entsprechend der Vorgaben der Fördermittelgeber realisieren lassen, muss mit einer Machbarkeitsstudie (räumliches und architektonisches Konzept sowie Wirtschaftlichkeit) geprüft werden.
Sobald eine entsprechende Analyse, Beteiligung und Vorplanung stattgefunden hat, wird die Machbarkeitsstudie auf dieser Grundlage erstellt. In der Fortschreibung des Handlungskonzeptes wird ein entsprechendes Projekt abgebildet.
