Die Maßnahme für erhöhte Sicherheit und Sauberkeit in SZ wurde am 30.10.24 vom OB Klingebiel vorgestellt.
Wer nachlesen möchte, was alles dafür getan wird, kann sich das Konzept unter diesem Link ansehen.
www.salzgitter.sitzung-online.de/public/...ation/doc1630825.pdf
Es zeichnet sich ab, dass der SRB die Kosten wegen erhöhten Personaleinsatzes und Ausweitung der städtischen Dienste durch Gebührenerhöhungen kompensieren muss. Zwar sind Verstöße gegen Sicherheit und Ordnung bußgeldbewehrt, aber es ist höchstwahrscheinlich, dass 1. Verursacher nicht "überführt" werden können - oder 2. über keine Geldmittel verfügen. Die Überlegung, durch Drohen mit der "Gelben Karte" das Führen eines Kfz oder den Erwerb des Führerscheins zu untersagen, wenn Ordnungswidrigkeiten begangen werden, ist ein richtiger Ansatz.
Autor
